Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 9. November 2010 09.11.2010
Am 09. November 2010 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Stefan Strunk eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Nach Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 13. Oktober 2010 unterrichtete Stefan Strunk die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:
Ortseinfahrt Niederdreisbach
Am 27.10.2010 fand als Abschluss der Beteiligung von Behörden und Privatpersonen ein Erörterungstermin im Dorfgemeinschaftshaus statt. Hierbei wurde vom Verhandlungsleiter festgestellt, dass nach Durchsicht der Eingaben aller am Verfahren Beteiligten und am Ende des stattgefundenen Erörterungstermines der nun noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss theoretisch recht kurzfristig gefasst werden kann. Hiernach besteht dann Baurecht.
Stefan Strunk bedankt sich für die recht zügige Bearbeitung der Angelegenheit durch den Landesbetrieb Mobilität und die Planfeststellungsbehörde im Jahr 2010 und geht weiterhin davon aus, dass nun Land und Kreis die erforderlichen Finanzmittel zum Bau in den jeweiligen Haushalt 2011 einstellen werden, so dass die Maßnahme im kommenden Jahr auch umgesetzt werden kann.
Der Ortsbürgermeister zitiert aus dem Brief, den die Ortsgemeinde 19.04.2010 von Herrn Staatsminister Hering bekommen hat: „In diesem Zusammenhang versichere ich Ihnen, dass der Landesbetrieb Mobilität sowie die Planfeststellungsbehörde aufgrund der Dringlichkeit des Knotenumbaus bei Niederdreisbach einen schnellstmöglichen Verfahrensabschluss anstreben.“ Dies gilt es nun unter Beweis zu stellen.
Friedhof
Die Bepflanzung mit Säulenhainbuchen gemäß Beschlusslage wird in Kürze erfolgen
Schwimmbad
Am Freibad werden zur Zeit umfangreichere Arbeiten durch die Mitglieder des Fördervereins ausgeführt. Es sind etliche undichte Rohrverbindungen abzudichten. Vielen Dank den ehrenamtlichen Helfern. Müsste das alles durch Unternehmen gemacht werden, wäre das kaum zu finanzieren. Es sind noch verschiedene weitere Arbeiten zu erledigen. Hierfür werden noch freiwillige Helfer gesucht.
Kindergarten
Die Arbeiten zum Bau des 2. Rettungsweges werden voraussichtlich Ende November zum Abschluss gebracht sein.
Vereinsstammtisch
Am 28.10. fand der 1. Vereinsstammtisch statt. Es war eine sehr gut besuchte und konstruktive Runde und es wurden einige wichtige Themen aus den Vereinen besprochen. Man war sich einig, solche einen Stammtisch vierteljährlich stattfinden zu lassen, um einfach das Miteinander zu fördern und sich gegenseitig auch Hilfestellung geben zu können. Die Termine der einzelnen Vereine werden dem Ortsbürgermeister mitgeteilt und dann gebündelt an die Verbandsgemeindeverwaltung zur Veröffentlichung weitergeleitet.
Resolution – Finanzieller Rettungsschirm für Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden
In seiner Sitzung am 11.05.2010 ist der Ortsgemeinderat der Anregung der kommunalen Spitzenverbände gefolgt und hat eine Resolution zur finanziellen Finanznot der Gemeinden an den Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gerichtet. Insbesondere wurde klar gemacht, dass Land und Bund gefordert sind, eine stabile Finanzsituation der Gemeinden zu sichern.
Mit Schreiben vom 25.10.2010 hat Kurt Beck den rheinland-pfälzischen Gemeinden geantwortet. Er zeigt Verständnis für die Resolution wegen der seit Jahren schwierigen Haushaltssituation der Kommunen, ist allerdings der Ansicht, dass Rheinland-Pfalz im Unterschied zu vielen anderen Ländern bereits große Anstrengungen unternimmt, den Städten und Gemeinden finanziell zu helfen.
Anzeige gegen „unbekannt“ wegen Vandalismus
Auf dem Weg zum Denkmal wurden kürzlich verschiedene Pfosten aus der Verankerung gerissen. Außerdem wurde der Gemeindeanhänger beschädigt. Insgesamt ist ein Sachschaden von rund 1.000,00 bis 1.200,00 € entstanden. Der Vandalismus wurde vom Ortsbürgermeister zur Anzeige gebracht.
Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2011
Revierleiter Martin Kessler stellte den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes (Produktionsplan Holz und Plan sonstige Produkte) für das Haushaltsjahr 2011 vor.
Der Plan sieht den Einschlag von 202 fm vor. Es sollen 13 fm Buche, 42 fm Esche, 24 fm Bergahorn, 10 fm Birke, 4 fm Erle, 2 fm Aspe und übrige Wildpappeln und 107 fm Fichte entnommen werden.
Der Entwurf sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 13.579 Euro vor, die sich aus Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 10.235 Euro und Zuweisungen vom Land in Höhe von 3.344 Euro zusammen setzen. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 17.349 Euro gegenüber. Sie werden im Wesentlichen durch Unternehmerkosten (13.536 Euro) und Beförsterungskosten (2.958 Euro) bestimmt.
Im Haushaltsjahr 2011 ist mit einem Defizit von 3.770 Euro zu rechnen.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011 in der vorgelegten Fassung.
Spielleitplanung
Dipl. Ing. Gottfried Frings ist Ortsbürgermeister der Gemeinde Steineroth und hat sich eingehend mit dem Thema „Spielleitplanung“ beschäftigt.
Er stellte den Anwesenden das Konzept der Spielleitplanung als Weg zu einer kinderfreundlichen Gemeinde vor. Einzelheiten und Finanzierungsmöglichkeiten können unter der Adresse www.spielleitplanung.de eingesehen werden. Auch ist es möglich, detaillierte Informationen und Planungsunterlagen gegen Gebühr von 5,00 € als CD-ROM zu bestellen.
Planungskosten und die Kosten für eine die Spielleitplanung begleitende pädagogische Fachkraft werden mit bis zu 60 % vom Land bezuschusst. Weiter wird auch das „Starterprojekt“ (Beispiel Neuanlage eines Spielplatzes) mit bis zu 60 % der Maßnahmekosten gefördert. Die weitere Umsetzung der Planung sprich Folgemaßnahmen hat die Ortsgemeinde dann zu 100 % aus Eigenmitteln zu finanzieren.
Stefan Strunk dankte Herrn Frings für die anschauliche und ausführliche Darstellung der „Spielleitplanung“. In einer der nächsten Ratssitzungen wird der Ortsgemeinderat auf Basis der Vorarbeiten im Ausschuss entscheiden, ob eine Spielleitplanung in Niederdreisbach im kommenden Jahr begonnen werden sollte.
Neue Homepage der Verbandsgemeinde Daaden und der Ortsgemeinde Niederdreisbach
In der letzten Verbandsgemeinderatssitzung am 23.09.2010 wurde das neue Design für die
Homepage der Verbandsgemeinde vorgestellt und vom Rat angenommen. Das Design wird jetzt für
den neuen Internetauftritt umgesetzt. Parallel zum Relaunch der Verbandsgemeindeseite sollen auch die Startseiten der Ortsgemeinden, die unter deren eigenen Domänennamen erreichbar sind, neu gestaltet werden.
Pascal Weyand vom Fachbereich Finanzen stellte dem Ortsgemeinderat mögliche Entwürfe einer solchen statischen Startseite vor.
Sonstiges
Einwohnerfragen sind der Ortsgemeinde nicht zugegangen. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden neben den Mitteilungen des Ortsbürgermeisters noch Miet- und Grundstücksangelegenheiten, eine Personalangelegenheit sowie eine Finanzangelegenheit beraten.
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Nach Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 13. Oktober 2010 unterrichtete Stefan Strunk die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:
Ortseinfahrt Niederdreisbach
Am 27.10.2010 fand als Abschluss der Beteiligung von Behörden und Privatpersonen ein Erörterungstermin im Dorfgemeinschaftshaus statt. Hierbei wurde vom Verhandlungsleiter festgestellt, dass nach Durchsicht der Eingaben aller am Verfahren Beteiligten und am Ende des stattgefundenen Erörterungstermines der nun noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss theoretisch recht kurzfristig gefasst werden kann. Hiernach besteht dann Baurecht.
Stefan Strunk bedankt sich für die recht zügige Bearbeitung der Angelegenheit durch den Landesbetrieb Mobilität und die Planfeststellungsbehörde im Jahr 2010 und geht weiterhin davon aus, dass nun Land und Kreis die erforderlichen Finanzmittel zum Bau in den jeweiligen Haushalt 2011 einstellen werden, so dass die Maßnahme im kommenden Jahr auch umgesetzt werden kann.
Der Ortsbürgermeister zitiert aus dem Brief, den die Ortsgemeinde 19.04.2010 von Herrn Staatsminister Hering bekommen hat: „In diesem Zusammenhang versichere ich Ihnen, dass der Landesbetrieb Mobilität sowie die Planfeststellungsbehörde aufgrund der Dringlichkeit des Knotenumbaus bei Niederdreisbach einen schnellstmöglichen Verfahrensabschluss anstreben.“ Dies gilt es nun unter Beweis zu stellen.
Friedhof
Die Bepflanzung mit Säulenhainbuchen gemäß Beschlusslage wird in Kürze erfolgen
Schwimmbad
Am Freibad werden zur Zeit umfangreichere Arbeiten durch die Mitglieder des Fördervereins ausgeführt. Es sind etliche undichte Rohrverbindungen abzudichten. Vielen Dank den ehrenamtlichen Helfern. Müsste das alles durch Unternehmen gemacht werden, wäre das kaum zu finanzieren. Es sind noch verschiedene weitere Arbeiten zu erledigen. Hierfür werden noch freiwillige Helfer gesucht.
Kindergarten
Die Arbeiten zum Bau des 2. Rettungsweges werden voraussichtlich Ende November zum Abschluss gebracht sein.
Vereinsstammtisch
Am 28.10. fand der 1. Vereinsstammtisch statt. Es war eine sehr gut besuchte und konstruktive Runde und es wurden einige wichtige Themen aus den Vereinen besprochen. Man war sich einig, solche einen Stammtisch vierteljährlich stattfinden zu lassen, um einfach das Miteinander zu fördern und sich gegenseitig auch Hilfestellung geben zu können. Die Termine der einzelnen Vereine werden dem Ortsbürgermeister mitgeteilt und dann gebündelt an die Verbandsgemeindeverwaltung zur Veröffentlichung weitergeleitet.
Resolution – Finanzieller Rettungsschirm für Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden
In seiner Sitzung am 11.05.2010 ist der Ortsgemeinderat der Anregung der kommunalen Spitzenverbände gefolgt und hat eine Resolution zur finanziellen Finanznot der Gemeinden an den Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gerichtet. Insbesondere wurde klar gemacht, dass Land und Bund gefordert sind, eine stabile Finanzsituation der Gemeinden zu sichern.
Mit Schreiben vom 25.10.2010 hat Kurt Beck den rheinland-pfälzischen Gemeinden geantwortet. Er zeigt Verständnis für die Resolution wegen der seit Jahren schwierigen Haushaltssituation der Kommunen, ist allerdings der Ansicht, dass Rheinland-Pfalz im Unterschied zu vielen anderen Ländern bereits große Anstrengungen unternimmt, den Städten und Gemeinden finanziell zu helfen.
Anzeige gegen „unbekannt“ wegen Vandalismus
Auf dem Weg zum Denkmal wurden kürzlich verschiedene Pfosten aus der Verankerung gerissen. Außerdem wurde der Gemeindeanhänger beschädigt. Insgesamt ist ein Sachschaden von rund 1.000,00 bis 1.200,00 € entstanden. Der Vandalismus wurde vom Ortsbürgermeister zur Anzeige gebracht.
Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2011
Revierleiter Martin Kessler stellte den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes (Produktionsplan Holz und Plan sonstige Produkte) für das Haushaltsjahr 2011 vor.
Der Plan sieht den Einschlag von 202 fm vor. Es sollen 13 fm Buche, 42 fm Esche, 24 fm Bergahorn, 10 fm Birke, 4 fm Erle, 2 fm Aspe und übrige Wildpappeln und 107 fm Fichte entnommen werden.
Der Entwurf sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 13.579 Euro vor, die sich aus Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 10.235 Euro und Zuweisungen vom Land in Höhe von 3.344 Euro zusammen setzen. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 17.349 Euro gegenüber. Sie werden im Wesentlichen durch Unternehmerkosten (13.536 Euro) und Beförsterungskosten (2.958 Euro) bestimmt.
Im Haushaltsjahr 2011 ist mit einem Defizit von 3.770 Euro zu rechnen.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011 in der vorgelegten Fassung.
Spielleitplanung
Dipl. Ing. Gottfried Frings ist Ortsbürgermeister der Gemeinde Steineroth und hat sich eingehend mit dem Thema „Spielleitplanung“ beschäftigt.
Er stellte den Anwesenden das Konzept der Spielleitplanung als Weg zu einer kinderfreundlichen Gemeinde vor. Einzelheiten und Finanzierungsmöglichkeiten können unter der Adresse www.spielleitplanung.de eingesehen werden. Auch ist es möglich, detaillierte Informationen und Planungsunterlagen gegen Gebühr von 5,00 € als CD-ROM zu bestellen.
Planungskosten und die Kosten für eine die Spielleitplanung begleitende pädagogische Fachkraft werden mit bis zu 60 % vom Land bezuschusst. Weiter wird auch das „Starterprojekt“ (Beispiel Neuanlage eines Spielplatzes) mit bis zu 60 % der Maßnahmekosten gefördert. Die weitere Umsetzung der Planung sprich Folgemaßnahmen hat die Ortsgemeinde dann zu 100 % aus Eigenmitteln zu finanzieren.
Stefan Strunk dankte Herrn Frings für die anschauliche und ausführliche Darstellung der „Spielleitplanung“. In einer der nächsten Ratssitzungen wird der Ortsgemeinderat auf Basis der Vorarbeiten im Ausschuss entscheiden, ob eine Spielleitplanung in Niederdreisbach im kommenden Jahr begonnen werden sollte.
Neue Homepage der Verbandsgemeinde Daaden und der Ortsgemeinde Niederdreisbach
In der letzten Verbandsgemeinderatssitzung am 23.09.2010 wurde das neue Design für die
Homepage der Verbandsgemeinde vorgestellt und vom Rat angenommen. Das Design wird jetzt für
den neuen Internetauftritt umgesetzt. Parallel zum Relaunch der Verbandsgemeindeseite sollen auch die Startseiten der Ortsgemeinden, die unter deren eigenen Domänennamen erreichbar sind, neu gestaltet werden.
Pascal Weyand vom Fachbereich Finanzen stellte dem Ortsgemeinderat mögliche Entwürfe einer solchen statischen Startseite vor.
Sonstiges
Einwohnerfragen sind der Ortsgemeinde nicht zugegangen. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden neben den Mitteilungen des Ortsbürgermeisters noch Miet- und Grundstücksangelegenheiten, eine Personalangelegenheit sowie eine Finanzangelegenheit beraten.
