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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 29. September 2014 02.10.2014 


Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates

Ratsmitglied Sven Fries verpflichtet

Nach seiner Wahl zum Ortsbürgermeister hatte Heinz Dücker auf das Mandat im Ortsgemeinderat verzichtet. Durch den Gemeindewahlleiter wurde daraufhin Herr Sven Fries als Ersatzperson zum Ortsgemeinderat einberufen. Er hat das Mandat mit Schreiben vom 15.09.2014 angenommen.

Ortsbürgermeister Peter Kröller verpflichtete das Ratsmitglied Fries namens der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl.

Heinz Dücker als Ortsbürgermeister im Amt

Bei der Wiederholungswahl am 14.09.2014 ist Herr Heinz Dücker mit folgendem Ergebnis gewählt worden:

Wahlberechtigte:                                    549

Wählerinnen und Wähler:                         207

Ungültige Stimmen:                                    1

Ja-Stimmen:                                           169

Nein-Stimmen:                                         37

Ortsbürgermeister Peter Kröller ernannte Heinz Dücker nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Er wurde mit der Eidesformel:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

vereidigt und in das Amt eingeführt. Sofort anschließend übernahm Ortsbürgermeister Heinz Dücker übernimmt anschließend den Vorsitz im Rat. Zum Amtsantritt führte Ortsbürgermeister Dücker aus:

„Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

eingangs möchte ich mich für die vielen persönlichen und auch schriftlichen Glückwünsche anlässlich meiner Wahl zum Ortsbürgermeister herzlich bedanken. Ich habe mich darüber sehr gefreut. Danken möchte ich auch allen Wählerinnen und Wählern, die sich an der Wiederholungswahl am 14. September beteiligt und von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben.

Liebe Ratsmitglieder, wir haben von den Wählerinnen und Wählern unserer Gemeinde das Mandat erhalten, in den nächsten fünf Jahren unsere Gemeinde zu verwalten. Unsere Gemeinde steht vor neuen und großen Herausforderungen. Neben der Nachnutzung der bebauten Be¬reiche des Truppenübungsplatzes Stegskopf möchte ich noch den Ausbau der Landesstraße 280 in der Ortslage und die Unterhaltung bzw. den Ausbau der Gemeindestraßen nennen. Außerdem werden wir Antworten auf die Auswirkungen des demografischen Wandels finden müssen.

Emmerzhausen ist eine finanzschwache Gemeinde. Die Steuereinnahmen liegen weit unter dem Landesdurchschnitt. Deshalb erhält die Gemeinde vom Land Schlüsselzuweisungen. Bei gleichbleibender Finanzlage kommen wir nicht umhin, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen und die freiwilligen Leistungen der Gemeinde (z.B. den Winterdienst und anderes) auf den Prüfstand zu stellen. Aufgrund unserer finanziellen Lage werden wir nicht alle Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger mangels Finanzierbarkeit erfüllen können. Auf finanzielle Abenteuer werden wir uns nicht einlassen. Ich gehe davon aus, dass in diesem Punkt Einigkeit besteht.

Ich möchte unseren gemeinsamen Weg in den nächsten fünf Jahren mit einem Wanderweg vergleichen. Wanderwege sind manchmal steil, manchmal steinig, manchmal irreführend.

Manchmal muss man auch den „Richtigen Weg“ erst finden. Gerade deshalb ist eine kommunalpolitische Kultur wichtig, die es uns allen erlaubt, Ideen offen und unvoreingenommen zu diskutieren. Wir brauchen eine freie und faire Diskussionskultur im Rat, den Aus¬schüssen und Arbeitsgruppen.Dazu gehört gegenseitiger Respekt, gegenseitiges Zuhören und das gegenseitige Ernst nehmen. Es ist nicht wichtig, von wem eine Idee kommt oder wer einen Antrag stellt. Wichtig ist, dass es zum Wohle von Emmerzhausen und seinen Bürgerinnen und Bürgern ist.

Meine Rolle als Ortsbürgermeister verstehe ich nicht so, dass ich den Weg alleine vorgebe und Entscheidungen alleine treffe. In meiner langjährigen beruflichen Tätigkeit habe ich die Erfahrung gemacht, dass ein Chef oder Abteilungsleiter nur so gut ist wie sein Team. Nach meinem Verständnis sollte ein Ortsbürgermeister moderieren und koordinieren, Ideen entwickeln, gestalten und motivieren und den Mut haben, auch mal einen neuen Weg einzuschlagen. Dabei bin ich mir dessen bewußt, dass diese Eigenschaften bei jeder Person  unterschiedlich stark ausgeprägt sind und dass ich es nicht allen Recht machen kann. Dies hat bereits der griechische Philosoph Platon 427 v.Chr. erkannt. Nach einer Überlieferung soll er gesagt haben: „Ich kenne keinen sicheren Weg zum Erfolg, aber einen sicheren Weg zum Misserfolg: Es allen Recht machen zu wollen.“

Bei Antritts- oder Abschiedsreden wird viel von den großen Fußstapfen der Vorgänger gesprochen, in die hineingetreten werden soll. Ich möchte das Gute aus der Vergangenheit behalten und pflegen aber auch eigene Spuren legen.

Nochmals zu unserem Wanderweg! Manchmal wird dieser Weg nicht immer frei von Steinen sein,

manchmal werden wir bergauf und bergab gehen, manchmal werden wir diesen Weg nur zögernd gehen. Vielleicht ist dieser Weg auch einmal unterbrochen und wir müssen gemeinsam eine Brücke bauen um ein Hindernis zu überwinden. Und manchmal werden wir auch einen eingetrampelten Pfad einfach verlassen müssen. Wichtig ist, dass wir unser Wanderziel dabei niemals aus den Augen verlieren.

In diesem Sinne wünsche ich uns für die vor uns liegenden fünf Jahre eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und gutes Gelingen zum Wohle unseres Dorfes und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Vielen Dank!“

Peter Kröller als Ortsbürgermeister verabschiedet

Ortsbürgermeister Heinz Dücker verabschiedete seinen Vorgänger Peter Kröller mit den Worten:

„Lieber Peter,

mir fällt heute die ehrenvolle Aufgabe zu, Dich als Ortsbürgermeister unserer Ortsgemeinde zu verabschieden. Es war Dein Wunsch und Deine Entscheidung bei der Kommunalwahl am 25. Mai diesen Jahres nicht mehr für das Amt des Ortsbürgermeisters zu kandidieren. Diese Entscheidung ist zu respektieren, da Du in knapp zwei Monaten das hinausgeschobene Renteneintrittsalter von 67 Jahren erreichst. Allerdings, und das finde ich gut, bleibst Du uns als Ratsmitglied erhalten. Außerdem hoffe ich, dass ich in der jetzigen Übergangsphase und darüber hinaus auf Deine Unterstützung zählen kann.

Nach Deiner ersten Wahl am 25. März 2007 wurdest Du am 19. April 2007 als Ortsbürgermeister eingeführt und am 7. Juni 2009 für eine weitere Periode wiedergewählt. Als Ratsmitglied und als Erster Beigeordneter und damit Dein Stellvertreter hatten wir in den vergangenen fünf Jahren viele Berührungspunkte und haben uns dabei, wie ich glaube, auch besser kennengelernt.

Ich möchte aus Anlass Deiner Verabschiedung aus dem Amt des Ortsbürgermeisters, welches du 7 Jahre, 5 Monate und 10 Tage begleitet hast, exemplarisch einige Maßnahmen und Themen aufgreifen, die in dieser Zeit angestoßen oder erledigt wurden:

Zunächst ist da der 1. Advents- und Weihnachtsmarkt, der in 2007 zum ersten Mal durchgeführt wurde und soviel ich weiß, eine Idee von Dir war. Er hat sich etabliert und wird in diesem Jahr zum 8. Mal veranstaltet. Die erste größere Baumaßnahme die in Deine Amtszeit fiel, war die Beseitigung der Feuchtigkeitsschäden am Kindergartengebäude und der Anstrich der Außenfassade des Dorfgemeinschaftshauses. In Deine Amtszeit fielen auch die Feierlichkeiten anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Schulgebäudes und das 35- und 40-jährige Jubiläum des kommunalen Kindergartens einschließlich der Namensgebung.

Der Bebauungsplan „Quengerling“ wurde geändert und anschließend wurde die Fertigerschließung durchgeführt und die Maßnahme über Erschließungsbeiträge abgerechnet. Ein monatliches Dorfcafe im Dorgemeinschaftshaus und die Arbeitsgruppe „Ortsbild-Tourismus-Verkehr“ wurden aus der Aktion „Emmerzhausen 2020“ heraus angestoßen.

Emmerzhausen hat eine schnelle DSL-Versorgung erhalten. Ein Teilstück der „Borngasse“ mit den Kreuzungsbereichen „In der Ley“ und „Am Hang“ wurde ausgebaut. Die Brücke in der Gartenstraße wurde saniert.

Außerdem wurden noch viele zeitaufwendige Themen beackert. Hier wären zu nennen:

Dorfladen, Konzessionsverträge, Gründung des Zweckverbandes Stegskopf, Kommunalreform, Windenergieanlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken und die Konversion „Stegskopf“. Hinzu kam natürlich das Tagesgeschäft.

Für Deinen Einsatz überreiche ich Dir als bleibende Erinnerung eine Dankurkunde der Ortsgemeinde. Als scheidender Ortsbürgermeister  kennst Du ja die chronische Finanzschwäche unserer Ortsgemeinde zur Genüge. Die Haushaltslage erlaubt jedoch noch, dass ich Dir einen guten Tropfen Wein, einen Reiseführer für Kreuzfahrten in der Ostsee und einen Blumenstrauß zum Abschied als Ortsbürgermeister überreichen kann.

Die Kolleginnen und Kollegen hier im Rat und ich wünschen uns für die nächsten fünf Jahre eine gedeihliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Dir als Ratskollegen und Ortsbürgermeister im Ruhestand. Vielen Dank!“

Ausschüsse anders besetzt

Bei der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates wurde Heinz Dücker zum Mitglied im Finanz- und Bauauausschuss und Volker Schüler zu seinem Stellvertreter gewählt. Nach der Ernennung zum Ortsbürgermeister ist Heinz Dücker kraft Gesetzes Vorsitzender des Ausschusses. Für ihn muss ein neues Ausschussmitglied und ggf. dessen Stellvertreter gewählt werden. In der Arbeitsgruppe „Konversion Stegskopf“ war Heinz Dücker ebenfalls gewähltes Mitglied und wurde jetzt kraft Amtes deren Vorsitzender.

Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters wählte deshalb der Rat das Ratsmitglied Volker Schüler in den Finanz- und Bauausschuss und Sven Fries zu seinem Stellvertreter.

Für die Arbeitsgruppe „Konversion Stegskopf“ wurde das Ratsmitglied Peter Kröller zum Mitglied gewählt. Beide Wahlen erfolgten einstimmig.

Zuwendungen an die Ortsgemeinde

Die Ortsgemeinde hat folgende Zuwendungen erhalten:

Zuwendungsgeber:                   Gerhard Hirsch, Waldweg 9, 57520 Emmerzhausen                   

Eingangsdatum:                       01.07.2014                                                                             

Umfang der Zuwendung:           € 300,00 / Geldspende                        

Verwendungszweck:                 Karussell für Spielplatz am Waldweg

           

Zuwendungsgeber:                   Energieversorgung Mittelrhein AG, 56027 Koblenz                    

Eingangsdatum:                       04.09.2014                                                                             

Umfang der Zuwendung:           € 150,00 / Geldbetrag              

Verwendungszweck:                 Kommunaler Kindergarten Emmerzhausen (im Rahmen der Spenden-

                                                    Aktion „Ehrensache 2014“)                                                      

                                              

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Zuwendungen.

Sportplatz darf für Zeltmission genutzt werden

Die Christliche Versammlung möchte vom 21. bis 30. August 2015 das Sportplatzgrundstück für die Durchführung einer Zeltmission nutzen. Der 1. FC Emmerzhausen als Platznutzer hatte mitgeteilt, dass aus Sicht des Vereines nichts gegen die beantragte Nutzung spricht.

Der Rat stimmte der beantragten Nutzung mit einigen Auflagen einstimmig zu.

Baumaßnahme Einmündungsbereich Friedhofsweg / Schulstraße

Über diese Baumaßnahme wurde bereits im Februar und Mai 2014 im Rat gesprochen. Für die erforderlichen Leistungen wurden bei drei heimischen Firmen Preise angefragt. Darauf ging lediglich ein Angebot ein. Inhaltlich wurden die Leistungen in zwei möglichen Varianten (Pflaster oder Asphalt) ausgeschrieben. Das eingegangene Angebot schloss mit rd. 6.600 € für Pflaster und 4.400 € für Asphaltdecke ab.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Rat, dass die Arbeiten in Pflasterbauweise ausgeführt werden. Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, auch beim Bauhof der Verbandsgemeinde anzufragen und danach den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu erteilen.

Ein Auftrag für die Sanierung des Einmündungsbereiches wurde allerdings bisher nicht erteilt. Aus vergaberechtlichen Gründen konnte sich der VG-Bauhof nicht an dem Wettbewerb beteiligen. Mittlerweile ist auch die Zuschlagsfrist der VOB-Preisanfrage abgelaufen.

Nach vorliegenden Informationen sollten in Steilstrecken und in Kreuzungsbereichen Straßen wegen der Scherkräfte von schweren Fahrzeugen (z.B. Müllabfuhr etc.) nicht in Pflasterbauweise ausgeführt werden. In Abänderung des Beschlusses vom Mai beschloss der Ortsgemeinderat jetzt einstimmig, den Kreuzungsbereich Friedhofsweg/Schulstraße/Am Weidenstrauch asphaltieren zu lassen und diese Maßnahme zusammen mit dem Ausbau eines Teilstückes des Waldweges in 2015 öffentlich auszuschreiben und  durchzuführen.

Treppenanlagen zu den Mietwohnungen

Der Ortsgemeinderat hatte im Februar 2014 beschlossen, die Treppenanlage gemäß Vorschlag der Bauverwaltung zu sanieren. Hierzu sollte eine Preisanfrage an drei Firmen und den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden erfolgen. Nach Auskunft der Bauverwaltung konnte wegen der Vielzahl abzuwickelnder und aktuell noch fertigzustellender Bauvorhaben noch kein Ortstermin mit den Anbietern stattfinden. Außerdem habe sich durch ein Gespräch mit dem Bauhof die Problematik der Zugänglichkeit der Baustelle gezeigt. Nach Rückkehr des Sachbearbeiters aus dem Jahresurlaub wird die Bearbeitung der Maßnahme erfolgen. Eine Fertigstellung noch in diesem Jahr ist geplant.

Wegen der Problematik der Zugänglichkeit der Baustelle wird am 04.10.2014 von 10.00 – 12.00 Uhr eine Ortsbesichtigung durch den Finanz- und Bauausschuss stattfinden.

Größere Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen im Jahr 2015

Die Verbandsgemeindewerke Daaden haben Ende Juli um Mitteilung gebeten, welche Tiefbaumaßnahmen im Jahre 2015 im Bereich der Ortsgemeinde durchgeführt werden sollen. Außerdem wurde um Meldung von Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen für 2015 gebeten, die vom Bauhof der Verbandsgemeinde durchgeführt werden sollen.

Aufgrund der Festlegung in der mittelfristigen Finanzplanung wurde der Ausbau einer Teilstrecke des Waldweges von der Kreuzung Struthweg/Am Hang/Waldweg bis Ende der Bebauung beim Anwesen Zollitsch für 2015 gemeldet. Die Verbandsgemeindewerke werden in diesem Teilstück außerdem ein Trennsystem (Schmutz- und Regenwasserkanal) verlegen. Gleichzeitig möchte der Stromversorger EAM (Nachfolger von E.ON) ein Mittelspannungserdkabel im Zuge der Netzentflechtung und Konzessionsübernahme verlegen. Hiervon wäre zusätzlich ab dem Kreuzungsbereich der Struthweg bis zur Einmündung in die L 280 betroffen. Bezüglich DSL-Versorgung etc. ist seitens der Ortsgemeinde zu entscheiden, ob ein Leerrohr mitverlegt wird.

Als Unterhaltungsmaßnahme steht in 2015 eine Brückenprüfung bei der Brücke zum Sportplatz an, die ca. 2.000 € kostet. Dazu können je nach Anzahl und Art der festgestellten Mängel noch Kosten für bauliche Sofortmaßnahmen in Höhe bis 10.000 € kommen.

Mit Schreiben vom 05.09.2014 bittet die Verbandsgemeindeverwaltung um verbindliche Meldung der im Jahre 2015 geplanten Hochbaumaßnahmen bis spätestens 28.11.2014.

Einstimmig beschloss der Rat, die Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen für 2015 an Gebäuden etc. nach einem Rundgang des Finanz- und Bauausschusses durch die Ortsgemeinde in der nächsten Sitzung festzulegen.

Mitteilungen

Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:

a) Frau Irmgard Runkel hat die Kindergartenleitung zu Beginn des neuen Kindergartenjahres an Frau Angelina Höfer abgegeben. Frau Runkel hat die Kindergartenleitung vor 15 Jahren im Jahre 1999 übernommen und bleibt dem Kindergarten als Gruppenleiterin erhalten. Die Übergabe der Kindergartenleitung erfolgte in einer kleinen Feierstunde am 05.09.2014.

b) Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei der Arbeitsgruppe „Ortsbild-Tourismus-Verkehr“ mit ihren Helfern für den Arbeitseinsatz am Samstag, 23.08.2014. Hierbei wurde der Fahrradweg vom Sportplatz bis zur „Weiße Brücke“ freigeschnitten. Der Weg vom Anwesen Thilo Schießl im Struthweg bis zum Wasserhochbehälter soll Anfang November 2014 ebenfalls freigeschnitten werden. Auch hier übernimmt die Arbeitsgruppe die Organisation und würde sich über eine rege Beteiligung an der Aktion  freuen.

c) Am Sonntag, dem 12.10.2014 wird wieder eine historische Wanderung über den Stirnskopf, Obermauden, Mauden zum Jagdhaus durchgeführt. Die Wanderung beginnt um 13.30 Uhr am Spielplatz in der Wiesenstraße.

d) Am 03.10.2014 findet das 50. Dorfcafe statt. Hierzu sind auch alle Ratsmitglieder herzlich eingeladen. Das Dorfcafe wurde als Ergebnis der Aktion „Emmerzhausen 2020“ ins Leben gerufen und fand erstmals im März 2010 statt. Auch hier bedankt sich der Ortsbürgermeister bei den Helferinnen und Helfern mit dem jetzigen Beigeordneten Robert Lindenbeck an der Spitze und spricht Anerkennung für ihr Engagement und ihre Arbeit aus. Ein weiterer Dank geht aber auch an alle Besucherinnen und Besucher, die das Dorfcafe regelmäßig oder sporadisch besuchen. Das Dorfcafe wurde von der Bevölkerung angenommen und  hat seinen Platz im dörflichen Leben gefunden.