Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Daaden vom 30. September 2015 09.10.2015
800 Jahre Daaden – 675 Jahre Biersdorf
Jubiläumsfest wird im August 2019 groß gefeiert
Der Nachtragshaushaltsplan und eine Beratung zur Beleuchtung des Bürgerhauses standen im Mittelpunkt der Sitzung des Ortsgemeinderates Daaden unter Leitung von Ortsbürgermeister Walter Strunk. Durch die Teilnahme am Breitbandprojekt des Kreises war die Ortsgemeinde gezwungen, eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen. Einzige Änderung am bisherigen Zahlenwerk ist, dass die Summe der Verpflichtungsermächtigungen von bisher 0 Euro auf 715.000 Euro erhöht wurde.
Verbandsgemeinde soll den Namen Daaden-Herdorf tragen
Das Landesgesetz über die Eingliederung der verbandsfreien Stadt Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden hat bis zur endgültigen Regelung festgelegt, dass der Name der Verbandsgemeinde „Herdorf-Daaden“ sein soll. Der Ortsgemeinderat beschloss, gegenüber dem Innenministerium den Vorschlag zu unterbreiten, dass der endgültige Name Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf sein soll. Neben anderen Gründen entspräche diese Namensführung auch der alphabetischen Ordnung der Ortsnamen.
Neue Beleuchtung im Bürgerhaus wird ab Januar 2016 eingebaut
Der Rat diskutierte die von Dipl.-Ing. Rüdiger Bergfeldt vom Büro Alhäuser + König, Hachenburg vorgestellten Varianten zum Beleuchtungskonzept. Nach längerer Beratung entscheid das Gremium sich die LED-Beleuchtung mit Gesamtkosten (Beleuchtungsanlage, Ingenieurhonorar dazu, Nebenarbeiten) für insgesamt rund 96.000 Euro zu realisieren.
Die Ortsgemeinde enthält von Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Projektförderung in Höhe von 30% der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 20.366,00 €. Der Zuwendungsbescheid gilt für den Zeitraum vom 01.08.2015 bis 31.07.2016, der Zuwendungsbetrag wird im Haushaltsjahr 2017 bereitgestellt. Über das ISEK-Programm – in Verbindung mit einer größeren Sanierungsmaßnahme – werden noch zusätzlich Fördermittel zur Verfügung gestellt. Beide Fördertöpfe sind kumulierbar. Mindestens muss die Ortsgemeinde einen Eigenanteil von 20% der Kosten tragen. Bei der Ortsgemeinde verbleiben nach Abzug der Fördermittel (30 % Bundesmittel + ISEK-Förderung) somit noch etwa 25.000,- € brutto.
Bürgerhaus Daaden aufgrund Beleuchtungsarbeiten im Januar und Februar 2016 nicht anmietbar
Die öffentliche Ausschreibung ist noch im Oktober 2015 bekannt zu machen, sodass die Angebotsabgabe und Vergabe noch in diesem Jahr erfolgen können. Die Ausführung soll in den Monaten Januar / Februar 2016 realisiert und fertiggestellt sein. Während dieser Zeit wird das Bürgerhaus für Veranstaltungen nicht anzumieten sein.
Ortsbürgermeister Walter Strunk informierte den Rat noch über folgende Angelegenheiten
800 Jahre Daaden – 675Jahre Biersdorf
Das Doppeljubiläum „800 Jahre Ortsgemeinde Daaden“ und „675 Jahre Biersdorf“ wird am letzten Augustwochenende 2019 mit einem großen Fest gefeiert. Bei einer Zusammenkunft mit Vertretern der Ortsvereine wurde dieser Termin ausgewählt.
Einrichtung eines provisorischen Kreisels im Frühjahr 2016 geplant
Der LBW hart mitgeteilt, dass im kommenden Frühjahr ein provisorischer Kreisverkehrsplatz im Kreuzungsbereich der L 280/L285 hergerichtet wird.
Einwohnerversammlung zur Flüchtlingssituation „Stegskopf“
Die Einwohnerversammlung von Land und Kreis findet am Mittwoch, 7.10.2015 ab 19.00 Uhr im Bürgerhaus Daaden statt.