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Bürgermeister
Helmut Stühn
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-111
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 8. Januar 2008 16.01.2008 


Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach am 8. Januar 2008

Am 8. Januar 2008 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Rudolf Ermert eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt.


Mitteilungen

Rudolf Ermert unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:

- Zunächst verlas Rudolf Ermert das an den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in Koblenz gerichtete Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden vom 19.12.2007 zum Thema „Einmündungsbereich L 280/K 112“ in Niederdreisbach.

Nochmals wird hierin auf die Dringlichkeit der Maßnahme hingewiesen mit der Bitte, die in der Gesprächsrunde am 08.12.2006 festgelegte Vorgehensweise in dem ebenfalls vereinbarten Zeitplan einzuhalten. Demnach gehen Verwaltung und Ortsgemeinde davon aus, dass in der 1. Jahreshälfte 2009 Baubeginn sein wird. Um Sachstandsmitteilung wird gebeten.

- Der Straßenbeleuchtungsvertrag der Ortsgemeinde mit der RWE Rhein-Ruhr AG enthält eine Preisanpassungsklausel. Auf dieser Grundlage teilt der Stromversorger nun mit, dass mit Wirkung vom 01.01.2008 der Strompreis um 2,27 % erhöht wird.

- Die Einfärbung von Straßenquerungsstellen mit roter Farbe, wie man dies in Ortsstraßen nun vermehrt sieht, ist straßenverkehrsrechtlich nicht zulässig. Es wird dem Fußgänger eine rechtlich nicht vorhandene Bevorrechtigung suggeriert. Bei Unfällen kann dies entsprechende Schadenser-satzforderungen nach sich ziehen.

- Auf der Baustelle „Neue Hoffnung“ ist das neue Regeneinlaufbauwerk fertiggestellt. Kanal, Wasserleitung und die Hausanschlüsse sind verlegt. Es fehlt noch die Verlegung von Strom- und Telefonkabel. Danach kann die Tragschicht aufgebracht werden.

- Der Dachrinnenabfluss am Freibadgebäude war verstopft. Nach starken Regenfällen stand der Verkaufsraum unter Wasser. Die Verstopfung wurde beseitigt.

- Das Dorfgemeinschaftshaus wurde im abgelaufenen Jahr 2007 insgesamt 246 mal genutzt.
Für private Veranstaltungen/Feiern wurde das Haus an 46 Tagen vermietet. Daneben fanden dort 46 Proben des Gesangvereins und 154 Turn-/Sportstunden statt.

- Die Verkehrsführung in der „Kupferkaule“ (Problematik des Schwerlastverkehrs) war Thema der vergangenen Ratssitzung. Inzwischen wurde eine Ortsbesichtigung mit Peter Pauschert als Vertreter der örtlichen Ordnungsbehörde und mit dem zuständigen Bezirkspolizeibeamten Hubert Hammer durchgeführt. Von Polizei und Verwaltung wurde angeregt, die Straße mit einem „Durchfahrtsverbot für LKW über 9 Tonnen“ zu beschildern. Der Rat möchte allerdings ein Durchfahrts-verbot für LKW über 3,5 Tonnen.

- Die weihnachtliche Veranstaltung am Dorfbrunnen am 22.12.2007 brachte einen Erlös von 494,05 €. Der Betrag wurde auf das im Vorjahr eingerichtete Konto eingezahlt. Das Gesamtguthaben be-trägt derzeit 922,68 €.

- Die Veränderungsnachweise für die vier neuen Bauplätze „Neue Hoffnung“ liegen vor. Die Plätze können nach Zuteilung der Parzellennummern zum Kauf angeboten werden.

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2008

Revierleiter Martin Kessler trug den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes (Produktionsplan Holz und Plan sonstige Produkte) für das Haushaltsjahr 2008 vor.

Der Plan sieht den Einschlag von 143 fm vor. Es sollen 55 fm Traubeneiche, 12 fm Buche, 21 fm E-sche und 55 fm japanische Lärche entnommen werden.

Der Entwurf sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 6.339,00 € vor, die sich aus Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 6.089,00 € und Zuweisungen vom Land in Höhe von 250 € zusammensetzen.

Dem stehen die Aufwendungen für die Holzernte, die Bestandsgründung und -pflege, Forstschutz, Wegeunterhaltung, etc. in Höhe von 7.230,00 € gegenüber. Sie werden im Wesentlichen bestimmt durch Lohnkosten (1.253,00 €), Unternehmerkosten (1.922,00 €) und Beförsterungskosten (2.835,00 €). Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2008 mit einem Defizit von 891,00 € zu rechnen.

Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2008 in der vorgelegten Fassung.

Sonstiges

Der Rat beschloss auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Rudolf Ermert, am 01.04.2008, beginnend 18.30 Uhr, eine Einwohnerversammlung im Niederdreisbacher Dorfgemeinschaftshaus durchzuführen. Den Bürgern soll die bisherige Entwicklung des Ortes skizziert und ein Ausblick in die Zukunft gege-ben werden.

Das verstorbene Ratsmitglied Friedhelm Stahl war stellvertretendes Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses des Ortsgemeinderates Niederdreisbach. Nachwahlen waren daher erforderlich. Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurde Herbert Knautz als stellvertretendes Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses und als stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurde neben verschiedenen Mitteilungen noch eine Grund-stücksangelegenheit besprochen.